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HAMBURG taz | Hamburg droht eine Blamage in der Sozialpolitik. Bleibt es beim jetzigen Trend, hat das Jobcenter zum Jahresende 30 Millionen Euro übrig, die eigentlich für die berufliche Eingliederung von Langzeitarbeitslosen gedacht sind. Das Geld ginge in den Bundesetat zurück. Das gab es in dieser Größenordnung noch nie.
Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) würde damit Vorgänger Detlef Scheele (SPD) übertrumpfen, der 2011 arg in Bedrängnis geriet, als er nach einer Sparrunde fast 20 Millionen Euro ungenutzt zurückgab.
Ausgerechnet hat diese Summe die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit (LAG), in der die 16 Beschäftigungsträger der Stadt organisiert sind. „Das Jobcenter schwimmt im Geld“, sagt Sprecherin Petra Lafferentz. Von rund 157 Millionen Euro für das Jahr 2019 waren in den ersten vier Monaten erst rund 42 Millionen Euro ausgegeben. Multipliziert mit drei bedeutet dies, dass in den zwölf Monaten allenfalls 126,5 Millionen Euro ausgegeben werden – bleiben 30 Millionen.
Doch das Geld wurde aus Berlin überwiesen, um den rund 40.000 Langzeitarbeitslosen der Stadt eine Perspektive zu bieten. Das „Teilhabechancengesetz“ soll einen sozialen Arbeitsmarkt aufbauen und allein in Hamburg 4.000 feste Jobs schaffen, bei denen der Staat in den ersten zwei Jahren 100 Prozent und in den drei folgenden 90, 80 und 70 Prozent des Lohns zahlt.
