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Bundesnetzwerk zieht Bilanz: Ein Jahr Teilhabechancengesetz- ernüchternde Ergebnisse!
Zum 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Damit sollten die im Koalitionsvertrag angekündigten 150.000 sozialversicherungspflichtigen Stellen für langzeitarbeitslose Menschen geschaffen werden. Ein Jahr nach Inkrafttreten
des Gesetzes fällt die Bilanz nüchtern aus.
Parallel zum Aufbau des Programms „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ sind viele schon vorhandene geförderte Arbeitsplätze weggefallen. Im Saldo bleibt ein Plus von nur knapp 14.000 zusätzlichen geförderten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Dies sind weniger als 10% der Zielzahl!
Ein Großteil dieser Plätze entstand allerdings nicht bei Arbeitgebern des ersten Arbeitsmarkts, sondern bei Sozialbetrieben. Diese Betriebe – viele von ihnen Mitglieder im Netzwerk - werden beim Bereitstellen der notwendigen Infrastruktur kaum unterstützt. Teilhabe-Arbeitsplätze übernehmen wichtige soziale und kommunale Dienstleistungen, sie schaffen spannende und sinnstiftende Arbeitsplätze. Damit lässt sich aber kein Geld verdienen.
Daher brauchen Sozialbetriebe eine Ko-Finanzierung der Arbeitsplatzkosten. Stattdessen wurden Millionen von den Jobcentern nicht oder nicht für zusätzliche Arbeitsplätze ausgegeben! Das Erreichte ist bislang nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“! 540.000 Menschen warten noch darauf, einen Beitrag für das Gemeinwesen zu leisten.
- Übernahme der vollständigen Arbeitsplatz- und Assistenzkosten für kommunale und soziale Dienstleistungen!
- Zweckbindung der für §16i vorgesehenen Eingliederungsmittel!
- STOPP der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Eingliederungs- und Verwaltungshaushalt, d.h. keine Steigerung der Verwaltungskosten zu Lasten der Eingliederungsmittel!
Zum Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe:
Das Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe ist ein Verbund von rund 240 arbeitsmarkt-lichen Dienstleistern in den Landesarbeitsgemeinschaften und Verbänden für Arbeit in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Praktiker in den Organisationen entwickeln ihre Erkenntnisse im Umgang mit arbeitslosen Menschen bei der Umsetzung von Angeboten der Aktivierung, Ausbildung, Weiterbildung und Beschäftigung.
Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe
c/o Verband für Arbeit, Bildung und Integration, Silbersteinstraße 33 in 12051 Berlin
Presseanfragen: Stephan Schultz 0162 2454 658
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